Meist verbinden wir mit Konflikt etwas Negatives. Wenn wir beispielsweise an die Darstellung von Konfliktszenen in Comics denken, dann stehen sich häufig zwei Menschen gegenüber: Sie führen ein anstrengendes Gespräch, die Köpfe laufen rot an und die Fäuste sind geballt, bereit den Streit auch körperlich auszutragen.
Vor diesem Hintergrund fällt es schwer, Konflikt als etwas Alltägliches, Normales und sogar Produktives anzusehen. Dabei ist es für den Wesenskern von Demokratien entscheidend, dass gestritten wird. Man kann sogar sagen, dass die Demokratie die institutionalisierte Form von Streit ist. Das Parlament in seiner Funktion und mit seinen Akteur:innen ist hierfür wohl die prominenteste Verkörperung. Hier stehen sich Regierung und Opposition gegenüber, diskutieren Politik und bringen ihre Argumente ein, die den Entscheidungsprozess prägen.
Unsere demokratische Staatsform bildet gleichzeitig die Voraussetzung sowie die Rahmenbedingungen dafür, dass auch die Gesellschaft politische Streitkultur ausleben kann. In Deutschland sichert das Grundgesetz durch den Artikel 3 die Bedingung für eine pluralistische Gesellschaft: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt. (…) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ (Art. 3 GG).
Die Verfassung soll also sicherstellen, dass wir mit unseren diversen Realitäten, Lebensentwürfen, Sozialisierungen, Wertevorstellungen, Zielen, Träumen, Wünschen, sowie Sorgen, Ängsten und Bedürfnissen miteinander innerhalb der Gesellschaft leben können. In der Praxis läuft das nicht reibungslos ab, sondern ist mit Aushandlungsprozessen und Interessenkonflikten verbunden und erfüllt damit eine wesentliche Funktion von Streit innerhalb von Demokratien.
Gelebter Pluralismus erlaubt Machtkonkurrenzen und Legitimationsalternativen. Der Ideenaustausch innerhalb einer Streitkultur dient der Kompromissfindung, trägt zur Entscheidungsfindung bei und ermöglicht schlussendlich die Erneuerung des Gemeinwesens. Dabei gestalten nicht nur Institutionen, gewählte Vertreter:innen oder Medien diese Prozesse. Bürger:innen sind genauso Teil der Demokratie, wodurch bestenfalls auch die Identifikation mit der Demokratie gestärkt wird.
Mit der Vielfalt an parallel existierenden Ideen nimmt auch die Komplexität zu. Es gibt nicht den alleinigen Wahrheitsanspruch auf die eine richtige Antwort, stattdessen stehen eine Vielzahl an Auswahlmöglichkeiten zur Verfügung bis hin zur Unübersichtlichkeit und Orientierungsverlust. Die Lösung besteht nun aber nicht darin, Überforderung mit dem Ausschluss bestimmter Diskurse zu begegnen; das stellt nämlich einen Bruch mit den Grundsätzen einer offenen Gesellschaft dar. Gleichzeitig bedarf Streitkultur innerhalb von Demokratien einer Grundlage, auf die wir uns einigen. Dazu gehören unter anderem: keine Beleidigungen, Verleumdungen, Hetze, Straftaten, Diskriminierungen und Angriffe auf die Menschenwürde.
Der deutsche Politikwissenschaftler Joachim Detjen definiert in seinem Buch „Demokratische Streitkultur in Zeiten politischer Polarisierung“ sieben grundlegende Erwartungen der Demokratie an die Streitkultur:
- Wahrung der persönlichen Integrität (= Respekt, Selbstachtung, Behandlung als Mitglied der Gemeinschaft) und Verzicht auf jede Form der psychischen und physischen Gewaltanwendung (keine persönlichen Angriffe)
- Gleiche Bedingungen: Gegenseitige Anerkennung und Behandlung des Gegenübers in Bezug auf Rechte und Pflichten
- Akzeptanz der Vielfalt der Standpunkte: Diskurse können ohne Einigung enden, Kompromissbereitschaft = Anerkennung der prinzipiellen Vernünftigkeit der jeweils anderen Position
- Vernunftsanspruch: Akteure sind nicht im Besitz der alleinigen Wahrheit und Moralhoheit, Streit wird als Lernprozess verstanden
- Verhältnismäßigkeit und Balance
- Vorhandensein von ausreichend Gemeinsamkeiten: z.B. kollektive Identität/Grundannahmen des gemeinschaftlichen Lebens, Einigung auf diskursive Standards in der Praxis
- Abgrenzung zu geschlossenen Glaubens- und Überzeugungssysteme (Verschwörungsmythen, Fundamentalismus)
Quelle:
Vgl. Detjen, J. (2023). Demokratische Streitkultur in Zeiten politischer Polarisierung. Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG.