In Kürze: Die Polizei war lange Zeit sehr zurückhaltend, was wissenschaftliche Forschungen zu Themen wie Diskriminierung und Rassismus innerhalb der eigenen Organisation angeht. Diese Einstellung hat sich mittlerweile an vielen Stellen gewandelt. Auch Polizeiangehörige sehen zunehmend die Vorteile, die mit einem offenen und transparenten Umgang mit Problemen und Herausforderungen in der Polizei einhergehen, sowohl für die Organisation selbst als auch für die gesamte Gesellschaft. Ein Begriff, der hierbei häufig auftaucht und auch in der Öffentlichkeit immer wieder diskutiert wird, ist Racial Profiling.
Strukturelle Diskriminierungsmechanismen
Auch die Studie Polizei und Diskriminierung. Risiken, Forschungslücken, Handlungsempfehlungen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes setzt sich mit diesem Aspekt auseinander. Dabei hat die Studie nicht zum Ziel, die Polizei oder sogar einzelne Polizeibeamt:innen anzuklagen, sondern zu verstehen, welche Diskriminierungsmechanismen in der Organisation wirken, um darauf aufbauend die Polizei zu verbessern.
Die Autor:innen stellen fest, dass in fast allen Arbeitsbereichen der Polizei, inklusive beim Entgegennehmen von Notrufen, grundsätzlich das Risiko besteht, dass Menschen Diskriminierung erfahren. Diese Mechanismen können auf zwei Arten wirken:
- Zum einen kann es sein, dass Menschen nicht ernst genommen werden bzw. zu wenig Schutz von der Polizei bekommen, wenn sie zum Beispiel alt, sozial schwach, weniger gebildet, psychisch krank sind und/oder rassifiziert werden bzw. eine Migrationsgeschichte oder eine bestimmte sexuelle oder geschlechtliche Orientierung haben.
- Zum anderen gibt es das Risiko, dass Polizist:innen Menschen aktiv anders behandeln bzw. häufiger ansprechen, kontrollieren etc. Auch dies kann aufgrund dessen passieren, dass sie sozial schwach oder psychisch krank sind, vor allem aber, weil sie als „ethnisch“ anders und fremd wahrgenommen werden. Dann handelt es sich um Racial Profiling. Besonders betroffen davon sind junge, männliche Persons of Colour (PoC).
Diskriminierung, Stereotype und Racial Profiling
Die Studie Polizei und Diskriminierung hebt hervor, dass gerade bei Personenkontrollen also ein erhöhtes Risikopotenzial für polizeiliche Diskriminierung gegenüber bestimmten Bürger:innen besteht. Besonders problematisch sehen die Autor:innen hierbei Kontrollen ohne konkreten Verdacht, sogenannte „anlasslose Kontrollen“. Diese können zwar in bestimmten Situationen polizeilich notwendig sein. Welche gesellschaftlichen Gruppen aber überproportional und welche kaum kontrolliert werden, ist hier besonders auffällig. Diskriminierende Zuschreibungen und stereotypische Annahmen sind dabei besonders wirkmächtig.
Problematische Forschungslücken
Racial Profiling ist in Deutschland rechtlich zwar unzulässig. So verstoßen Kontrollen allein aufgrund der Herkunft einer Person nicht nur gegen Artikel 3 des Grundgesetzes, der unter anderem festlegt, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, sondern auch gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Die Realität im polizeilichen Alltag sieht aber oft anders aus.
Die Studienautor:innen tragen Ergebnisse anderer Forschungen sowie graue Literatur und Betroffenenberichte zusammen und stellen fest, dass es starke Hinweise darauf gibt, dass es bei der deutschen Polizei zu Racial Profiling kommt. Außerdem deutet vieles darauf hin, dass gegenwärtige Kontrollmechanismen nicht stark genug sind, um diese Praktiken offenzulegen oder gar zu verhindern. Um das Phänomen Racial Profiling in seiner Gänze verstehen und letztlich dagegen vorgehen zu können, fehlen aber für Deutschland noch verlässliche empirische Daten und quantitative Studien.
Künftiger Umgang mit Racial Profiling
Schließlich legt die Studie Polizei und Diskriminierung erste Handlungsempfehlungen vor, mit denen die Polizei das Risiko von Racial Profiling beim polizeilichen Handeln verringern kann. So schlägt die Studie unter anderem vor:
- Überarbeitung polizeilicher Dienstvorschriften, besonders solcher, die anlasslose Kontrollen erlauben oder in denen unklare Kriterien angegeben werden
- verpflichtende Schulungen und Sensibilisierung für Polizist:innen, um Vorurteile erkennen und abbauen zu können
- Ausbau unabhängiger Beschwerdestellen und bessere Zugänglichkeit für Betroffene, damit Fälle von Racial Profiling gemeldet werden können